NUB - Definition

Erstellt am 04 Jul 2011 15:05 - Zuletzt geändert: 09 Aug 2019 13:56

Im Unterschied zur Umgangssprache bedeutet im Sozialrecht die Zuordnung einer Untersuchungsmethode oder eines Behandlungsverfahrens zu einer "Neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethode (NUB)", dass es sich um eine Leistung handelt, die formal nicht im Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) enthalten ist.
Daher können auch sehr alte und schon lange bekannte Methoden, wie z.B. die Akupunktur, in bestimmten Indikationen sozialrechtlich als "NUB" anzusehen sein.

Die Ausgrenzung von "NUB" aus dem Katalog der medizinischen Leistungen, die von den Gesetzlichen Krankenkassen bezahlt werden, betrifft überwiegend den ambulanten, "vertragsärztlichen" Bereich.

Eine Aufnahme von "NUB" in den Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenkassen kann für den ambulanten, "vertragsärztlichen" Bereich dadurch ermöglicht werden, dass die medizinische Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit des jeweiligen Verfahrens in einem formalisierten Verfahren für den Einsatz zu Lasten der GKV geprüft und bestätigt wird.

Allerdings wurden und werden nicht alle Methoden einer solchen formalisierten Überprüfung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) unterzogen.
Vielmehr blieben zunächst alle Leistungen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des § 135 Abs 1 Satz 1 SGB V bereits Kassenleistung waren, auch weiterhin Leistungen der GKV und galten somit als "anerkannte Leistungen".
Der Zeitpunkt des ersten Inkrafttretens des § 135 Abs 1 Satz 1 SGB V war der 1.1.1989. Zu diesem Zeitpunkt ist erstmals das SGB V und mit diesem auch die erste Fassung des § 135 in Kraft getreten, wie der Präambel des SGB V zu entnehmen ist ("Das G ist gem. Art. 79 Abs. 1 G 860-5-1 v. 20.12.1988 I 2477 (GRG) am 1.1.1989 in Kraft getreten").
Somit sind nur solche Methoden sozialrechtlich per se "Neue Methoden" oder "NUB", die erst nach dem 1.1.1989 eingeführt wurden bzw. werden sollten.
Quelle dieser Information: BSG-Urteil B 6 KA 48/09 R vom 13.10.2010.
Dort heißt es in Ziffer 26:

"Neu ist eine Behandlungsmethode zunächst dann, wenn sie erst nach Inkrafttreten des § 135 Abs 1 Satz 1 SGB V - also erst in der Zeit seit dem 1.1.1989 - als kassen- bzw vertragsärztliche Behandlungsmethode praktiziert worden ist."

Somit ist der 1.1.1989 ein "Grenzdatum": Alle Methoden, die bis zu diesem Datum im Leistungskatalog enthalten waren (einschließlich Rezepturen und Hilfsmittel) waren und sind primär keine NUB.
Die entsprechenden Leistungen können nur nachträglich vom G-BA überprüft und nachträglich vom Leistungskatalog ausgeschlossen werden. Ohne G-BA-Überprüfung handelt es sich bei entsprechenden "alten" Leistungen weiterhin um Kassenleistungen.

Neue Verfahren können auch heute noch ohne Überprüfung durch den G-BA in den Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenkassen gelangen; z.B. in Form von Satzungsleistungen der Krankenkassen oder über Modellvorhaben nach § 63ff SGB V oder über Verträge zur Integrierten Versorgung nach § 140a ff. SGB V oder über den Innovationsfond des G-BA.
Laborleistungen, gelegentlich aber auch andere Leistungen, werden in den Verhandlungen des so genannten Bewertungsausschusses in neue Revisionen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) aufgenommen - oder gelegentlich auch daraus entfernt, ohne dass diesen Entscheidungen öffentliche Diskussionen oder nachprüfbare Methodenbewertungen vorausgehen. Darüber hinaus können z.B. Rahmenvereinbarungen des GKV-Spitzenverbandes mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) Änderungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) anstoßen.

Im Krankenhaus werden Methoden erst dann zur grundsätzlich sozialrechtlich vom Leistungsgeschehen ausgeschlossenen "NUB", wenn sie durch das oberste Gremium der Gemeinsamen Selbstverwaltung im GKV-System, den Gemeinsamen Bundesausschuss, nach Prüfung und Bewertung explizit ausgeschlossen wurden. Darüber hinaus können auch im Krankenhaus Methoden (einschließlich Arzneimittel) wegen Unwirtschaftlichkeit oder negativer Nutzenabschätzung (weil sie nicht dem fachlichen Standard entsprechen; nur von sehr vereinzelten "Anhängern" der Methode vertreten werden…) sozialmedizinisch ähnlich wie "NUB" in der ambulanten Versorgung zu betrachten sein.

Siehe auch in diesem Wiki:

Methoden - NUB im ambulanten Bereich - NUB im Krankenhaus - Wann ist eine Methode eine NUB?



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