Produkte der Arzneimittelversorgung

Erstellt am 21 Aug 2015 21:46
Zuletzt geändert: 05 Dec 2018 13:24

Das SGB V bezieht in die Versorgung mit Arzneimitteln neben den "eigentlichen" Arzneimitteln auch andere Produkte ein. § 31 Abs. 1 SGB V nennt ausdrücklich "arzneimittelähnliche" Medizinprodukte, bilanzierte Diäten zur enteralen Ernährung sowie Verbandmittel und Harn- und Blutteststreifen (die produktrechtlich Medizinprodukte, aber nicht "arzneimittelähnlich", sind).

Die Definitionen von Arzneimitteln, Medizinprodukten und Lebensmitteln inklusive bilanzierter Diäten finden sich in den Gesetzen und Verordnungen, die die Verkehrsfähigkeit der Produkte regeln.
Dies sind
- das Arzneimittelgesetz (AMG),
- das Medizinproduktegesetz (MPG),
- das Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB),
- die Diätverordnung (DiätV).

Rechtlich ist die Verkehrsfähigkeit Mindestvoraussetzung für einen Leistungsanspruch in der gesetzlichen Krankenversicherung. Konkretisierende Regelungen und Einschränkungen zu Arzneimitteln, "arzneimittelähnlichen" Medizinprodukten sowie bilanzierten Diäten zur enteralen Ernährung finden sich im SGB V (z.B. in den §§34 bis 35c und 129) und in der Arzneimittelrichtlinie (AM-RL).

Bei den eigentlichen Arzneimitteln lassen sich weitere, sozialrechtlich relevante Kategorien unterscheiden. Einige Gruppen sind durch den Grad der gesetzlichen Regulierung bzw. Verkehrsfähigkeit und Zulassungsstatus und besondere Regelungen für die Herstellung, den Handel und/oder die Verschreibung definiert:

Daneben gibt es auch noch Arzneimittel, die während des Zulassungsverfahrens speziellen Regelungen unterliegen; hierzu gehören die

Sozialmedizinische Gutachter finden nähere Einzelheiten zu arzneimittelähnlichen Medizinprodukten (wie Diätetika, Verbandmittel und Diagnostika) in dem Begutachtungsleitfaden: Produkte der Arzneimittelversorgung im SGB V (PDF).


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Zitat nach: Bach, Otto: ''Über die Subjektabhängigkeit des Bildes von der Wirklichkeit im psychiatrischen Diagnostizieren und Therapieren''. In: Psychiatrie heute, Aspekte und Perspektiven, Festschrift für Rainer Tölle, Urban & Schwarzenberg, München 1994, ISBN 3-541-17181-2, (Zitat: Seite 1)
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